Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 261 StPO
  Schuldfähigkeit (akuter Schub einer Schizophrenie); Überzeugungsbildung (Aufgabe des Tatrichters; Zuhilfenahme der Sachkunde eines Gutachters)

• HRR Strafrecht

  § 397a StPO
  Nebenklage (Erstreckung von Zulassung und Beiordnung eines Rechtsanwalts auf das Revisionsverfahren)

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Schuldfähigkeit eines an chronischer Schizophrenie leidenden Angeklagten bei Tatbegehung; Übernahme der Ausführungen eines Sachverständigen ohne eigenständige Beweiswürdigung durch den Tatrichter

• Wolters Kluwer

  Fortwirkung einer Entscheidung bzgl. der Zulassung der Nebenklage und der Beiordnung eines Rechtsanwalts über die jeweilige Instanz hinaus bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens

• Judicialis

  StPO § 397 a Abs. 1

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 396 Abs. 2 § 397 a Abs. 1
  Wirkungsdauer der Zulassung der Nebenklage und der Beistandsbestellung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 16.01.2003 - 1 StR 531/02

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung der …

  Auszug aus BGH, 16.05.2007 - 2 StR 96/07

  Bei akuten Schüben einer Schizophrenie ist in der Regel davon auszugehen, dass der Betroffene schuldunfähig ist (BGH MDR 1995, 1090; BGH Beschluss vom 16. Januar 2003 - 1 StR 531/02).
• BGH, 13.06.1995 - 1 StR 268/95

  Schuldunfähigkeit - Seelische Störung - Steuerungsfähigkeit - Chronische Psychose …

  Auszug aus BGH, 16.05.2007 - 2 StR 96/07

  Bei akuten Schüben einer Schizophrenie ist in der Regel davon auszugehen, dass der Betroffene schuldunfähig ist (BGH MDR 1995, 1090; BGH Beschluss vom 16. Januar 2003 - 1 StR 531/02).

• BGH, 19.12.2012 - 4 StR 417/12

  Nachstellung (unbefugtes Nachstellen; schwerwiegende Beeinträchtigung der …

  Häufig wird bereits die Einsichtsfähigkeit aufgehoben sein (vgl. BGH, Urteil vom 13. Juni 1995 - 1 StR 268/95, MDR 1995, 1090; Beschluss vom 16. Januar 2003 - 1 StR 531/02, bei Theune NStZ-RR 2004, 161, 166; Beschluss vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07;… Fischer, StGB, 60. Aufl., § 20 Rn. 9a).
• BGH, 21.11.2017 - 2 StR 375/17

  Schuldunfähigkeit (erforderliche zweistufige Prüfung in Bezug auf die konkrete …

  Dass sich der Angeklagte bei allen vier Taten, von denen nur die ersten drei Taten zeitlich nahe beieinanderliegen, jeweils in einem akuten Schub der Krankheit befunden hätte (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07), ist nicht ausreichend belegt.
• BGH, 02.10.2007 - 3 StR 412/07

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Urteilsgründe)

  Dass sich der Beschuldigte bei beiden Taten jeweils in einem akuten Schub der Krankheit befunden hätte (vgl. hierzu BGH, Beschl. vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07), ist nicht erkennbar.

 
• BGH, 05.09.2017 - 3 StR 329/17

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Dass sich der Angeklagte bei allen drei Taten, die zwar zeitlich nahe beieinander liegen, jeweils in einem akuten Schub der Krankheit befunden hätte (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07), lässt sich den Feststellungen nicht entnehmen.
• BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  Verminderte Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit; Steuerungsfähigkeit)

  Der aufgezeigte Mangel zwingt zur Aufhebung des Urteils insgesamt, weil angesichts der Feststellungen zum Krankheitsbild des Angeklagten fehlende Schuldfähigkeit nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07 - und vom 24. Juli 2007 - 3 StR 261/07 zu akuten Schüben einer Schizophrenie).
• BGH, 24.07.2007 - 3 StR 261/07

  Schuldfähigkeit (Schizophrenie; akuter Schub); Darlegung; Urteilsgründe; …

  Bei akuten Schüben einer Schizophrenie ist - womit sich das Landgericht im ersten Fall hätte auseinandersetzen müssen - in der Regel von Schuldunfähigkeit auszugehen (vgl. BGH, Beschl. vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07 - m. w. N.).